Letzten Montag trafen sich politische Amtsträger aus FDP, Die Mitte und SVP sowie die Bevölkerung zur Gründung des Vereins IG Vernünftige Thursanierung Wattwil im BWZT. Bei der Thursanierung soll verstärkter und gebündelt eine Richtungsänderung eingeschlagen werden.
Die Stossrichtung an diesem Abend war klar: Man will politisch schlagkräftiger werden, die Kräfte bündeln, dem Hochwasserschutz Priorität vor der Renaturalisierung einräumen und den vernünftigen Rahmen durchsetzen. Insbesondere störend ist die stark übertriebene Revitalisierung, die Vernichtung von FFF, der Kahlschlag der Thurallee (welche eine ökologische Rolle als Beschattung hat), massive Eingriffe ins Privateigentum und die Kosten, in Form eines dreistelligen Millionenbetrags.
Christian Vogel, Kantonsrat SVP, stellte die Thursanierungspläne bis zum heutigen Datum vor. Die Referenten Markus Ritter, Nationalrat Die Mitte und Präsident des Schweizer Bauernverbands sowie Walter Locher, Präsident HEV Kanton St. Gallen, Rechtsanwalt und Alt FPD-Kantonsrat, referierten zum Thema.
Bilanz gezogen
Christian Vogel erklärte, dass einige Ziele der bisherigen IG- und Kantonsrats-Aktivitäten zu Erfolgen führten, so konnten 150 Alleebäume und 3000 Quadratmeter Kulturland gerettet werden und die Thurwege werden 20 Zentimeter schmäler. Aber es besteht eine Zermürbungs-Strategie der Planer, mit Endlos-Planung und das Projekt ist plus-minus dasselbe wie vor siebeneinhalb Jahren. Die breite und anhaltende Kritik trifft auf amtliche Immunität. In seinen Ausführungen erklärte Christian Vogel, dass auf Gemeindegebiet, ausser im Bereich Jumbo, HQ100 Geringe Gefährdung besteht, die Gefahr von Hochwasser von den Seitenbächen ausgeht, dort aber weiter nichts gemacht wird, wie die Bilder von Verkiesung und Schwemmholz zeigen. Die Durchlaufhöhe eines Bachs unter einer Brücke wird reduziert. Der Landverschleiss in der Talebene geht klar zugunsten der Renaturalisierung und nicht des Hochwasserschutzes. Christian Vogel durchleuchtet ebenso die bisherige Rolle der Gemeinde Wattwil und die Verdoppelung der angenommenen Baukosten (2016) von 45 Millionen und der 2023 publizierten Zahl von 110 Millionen. Der Verein IG Vernünftige Thursanierung Wattwil befürwortet die Thursanierung, dabei sind aber folgende Punkte zu berücksichtigen: nur Hochwasserschutz, innerhalb der beiden Baumalleen, von Ulisbach bis Einfahrt Berglistrasse und die Steuergelder sind sparsam einzusetzen.
Die Wurzel aller Probleme
Markus Ritter erläuterte die Chronik des Gewässerschutzes auf Gesetzesebene. 2010 wurde per Initiative eine Gewässerschutzgesetzesrevision angenommen. In Artikel 36a wird festgehalten, dass durch Gewässerräume ausgeschiedene FFF kompensiert werden müssen. Die Kantone besitzen jedoch nicht so viele FFF und so wurde auf Verordnungsebene mit Art. 41 festgehalten, dass die verlorene FFF als «Reserve-Fruchtfolgefläche» angerechnet werden kann und nicht mehr kompensiert werden muss. Markus Ritter erläuterte die Schlüsselkurve zur Berechnung der Breite der Gewässerräume, nämlich: Begradigte Breite eines Gewässers mal zwei renaturalisierte Fläche, mal 2,5 plus sieben Meter. Ergibt bei einem Zehn-Meter-Gewässer eine neue Breite von 57 Meter. «Exorbitant», bringt es Markus Ritter auf den Punkt. Und darin sieht er auch den Grund, warum man in Wattwil diese Probleme hat. Bei der Renaturalisierung gibt es Handlungsspielraum und den muss man mindestens zugunsten der Grundeigentümer nutzen. Und da muss man sich wehren. Daher sei es matchentscheidend, den Verein zu gründen, erklärte Markus Ritter.
Hochwasserschutz im Mittelpunkt
Walter Locher erklärte, dass sich der Hauseigentümerverband klar für den Hochwasserschutz ausspricht. Aber auch die Verhältnismässigkeit spielt eine Rolle. Wenn man die Gefährdungskarte von Wattwil anschaut, sieht man, dass im Siedlungsraum eine im Wesentlichen geringe Gefährdung besteht. Das ist die Grundlage. Wenn man sieht, wie es ausgeführt wird, dann ist es weit weg von den Vorschriften. Die Prüfaufträge aus der Mitwirkung, wie Alternativvariante, Erhalt der Allee-Bäume, Auswirkung auf Klima und Wassertemperatur oder Breite der Thurwege wurden angeschaut. Ungenügend geprüft wurden unter anderem raumplanerische Massnahmen, Prüfung von Objektschutzmassnahmen oder technische Massnahmen oder die Verhältnismässigkeit. Man hat sich auf die Ökologie konzentriert. Zum Fazit von Walter Locher: Der Hochwasserschutz soll der Ausgangspunkt der Beurteilung sein. Gefordert ist der Schutz von Menschen und erheblichen Sachwerten. Zu beurteilen ist gestützt darauf die Notwendigkeit des Projekts und die Gefahrenlage. Primär sind Massnahmen der Raumplanung erforderlich, allenfalls auch bauliche Massnahmen. Die Ökologie ist eine Randbedingung beim Hochwasserschutz. Selbstverständlich ist es wichtig, eine vielfältige Pflanzen- und Tierwelt als Lebensraum zu haben. Aber beim Hochwasserschutz bleibt sie eine Randbedingung.
Verein ist gegründet
Nachdem sich die Mitglieder eintragen konnten, fanden die für die Vereinsgründung wichtigen Abstimmungen statt. Als Präsident wurde Flurin Schmid gewählt. Als Vize-Präsident waltet Martin Gämperle. Weiter im Vorstand sind: Aktuar Wendelin Brand, Kassier Hansruedi Thoma, Adrian Gmür, Ruben Schuler, Bruno Schweizer, Christian Vogel und Emil Zwingli. Die Kontrollstelle nehmen Hans Frei und Philipp Wetzel wahr. Mit der Vereinsgründung stehen mehr finanzielle Mittel zur Verfügung, die Interessen erhalten mehr Gewicht, ebenfalls wird die Struktur und Organisation effizienter.