• Lernen, vermehrt «Nein» zu sagen

Lernen, vermehrt «Nein» zu sagen

20.08.2021

«Man darf sich im Alltag nicht die Flügel brechen lassen, nur weil sie nicht immer durch alle Türen passen (Jack Sleepwalker).» - Die Empfehlung von Jack Sleepwalker passt zur gegenwärtigen turbulenten Zeit. Wir müssen uns im Moment nicht nur gegen einen mächtigen und lebensbedrohlichen biologischen Virus wehren, sondern auch gegen den Virus, der die Freiheit und das Eigentum immer mehr angreift. Dabei ist es wichtig, vermehrt NEIN zu sagen und sich nicht einfach dem durch viele Medien vermittelten Zeitgeist zu beugen, wenn die Freiheit des Eigentums und die Selbstverantwortung immer mehr begrenzt werden sollen.

Haus- und Grundeigentümer werden wohl bald mit grösseren Steuerlasten und weiteren Eigentumsbeschränkungen zu kämpfen haben, wenn sie sich nicht vermehrt zur Wehr setzen. Die Defizite als Folge der Massnahmen gegen die Corona-Pandemie betragen nach den neuesten Zahlen bei Bund und Kantonen derzeit rund 25 Milliarden Franken. Jemand muss das bezahlen und es ist absehbar, dass man versuchen wird, dafür Haus- und Grundeigentümer in beträchtlichem Masse zu belasten. Derweil wächst auch die Bürokratie ungebremst weiter. Die Personalausgaben des Bundes sind gemäss Berechnungen der NZZ in den letzten 20 Jahren um die Hälfte gestiegen. Statt nun aber die freiheitlichen und leistungswilligen Kräfte zu stärken und jene zu unterstützen, die diese Entwicklung finanzieren sollten, hat gleichzeitig eine immer bedenklichere Gegenströmung zu Leistung und Eigentum eingesetzt. Ich mache dazu gerne einige Beispiele:

Ende September wird in der Schweiz über die von den Jungsozialisten (Juso) lancierte Volksinitiative «Löhne entlasten, Kapital gerecht besteuern» entschieden, die irreführend bezeichnete «99 %-Initiative». Zu Unrecht und irreführend wird vorgegaukelt, dass diese Initiative ja nur 1 % der Bevölkerung betreffe. Bereits der Initiative- Text sagt das Gegenteil. Die Betroffenheit wäre viel höher. Wer die massive Steuererhöhung berappen soll, wird verschwiegen. Ausdrücklich erwähnt wird aber Abschöpfung der Wertsteigerung auf Immobilien. Erträge und Gewinne aus Immobilien (also Eigenmietwert, Miet- und Pachtzinserträge, Grundstückgewinne) sollen damit künftig zu 150 % versteuert werden. Obwohl der Eigenmietwert offiziell im Text nicht erscheint, wird er mit diesem Schachzug Verfassungsrang erhalten. Eine Abschaffung würde damit in weite Ferne rücken. Die Initiative verdient insgesamt ein wuchtiges NEIN.

Die Energiewende funktioniert weiterhin nach dem Prinzip Hoffnung. Wer spricht – mit Ausnahme verantwortungsvoller bürgerlicher Kreise – von konkreten Massnahmen zur Beseitigung von Strommangellagen? Wer beschränkt die Verbandsbeschwerderechte jener Umweltverbände, die zwar scheinheilig für eine Dekarbonisierung der Gesellschaft eintreten, dann aber gleichzeitig eine Erhöhung der Leistungen von Stauanlagen oder von Windkraftanlagen bekämpfen? Wer tritt gegen Bestrebungen auf, nur schon die Verlängerung der Laufdauer von Kernkraftwerken zu bekämpfen und lieber neue Gaskraftwerke mit Inkaufnahme des entsprechenden CO2-Ausstoss zu forcieren? Ein unbequemes NEIN zu solchen Bestrebungen ist auch hier erforderlich.

In den Städten wird derzeit das hohe Lied des flächendeckenden Tempo 30 besungen. Unter dem Deckmantel des Lärmschutzes geht es vielen Kräften nur darum, die Strassenkapazitäten zu reduzieren und damit auch den strassengebundenen öffentlichen Verkehr zum Erliegen zu bringen. Die Reduktion von Lärmbelastungen kann auch auf anderem Wege als mit Tempo 30-Zonen erreicht werden – beispielsweise durch Flüsterbeläge usw. Zudem wird der motorisierte Individualverkehr immer ökologischer und sicherer. Ein NEIN zum Tempo-30- Kult ist zwingend erforderlich – nicht nur in der Stadt Zürich, auch im Kanton St.Gallen und seinen Gemeinden.

Wir sind weiterhin gefordert, uns mit der Berufung auf Eigentum und freiheitliche Lösungen für eine Verbesserung unserer Umwelt und die Erhaltung der Mobilität einzusetzen, aber ohne Verbote und Umverteilung.

Gefragt ist Förderung, nicht Diktat. Das ist zwar beschwerlicher umzusetzen und erfordert Widerstand gegen den ideologischen Mainstream und die permanente Berieselung durch Teile unsere Medien. Es ist aber der einzige Weg zur Erhaltung von Freiheit und Verantwortung.

Man darf sich im Alltag nicht die Flügel brechen lassen, nur weil sie nicht immer durch alle Türen passen.